Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r die Nutzung von Arture


┬ž1 Pr├Ąambel
┬ž2 Gegenstand
┬ž3 Registrierung, Angaben bei der Registrierung
┬ž4 Pflichten des Nutzers
┬ž5 K├╝ndigung
┬ž6 Haftungsausschluss
┬ž7 Datenschutz
┬ž8 Rechte an Inhalten
┬ž9 Schlussbestimmungen

"Arture" bezeichnet den vertragsgegenst├Ąndlichen Dienst von Arture.

┬ž1 Pr├Ąambel


1.1. Als Nutzer und als Besucher der Arture-Webseite akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen f├╝r die Nutzung von Arture bei Anlegung eines Mitgliedskontos oder bei Nutzung von bereitgestellten Informationen der Arture-Webseite (im Folgenden die "AGB" genannt).

1.2. Als Nutzer gelten alle registrierten nat├╝rlichen und juristischen Personen laut ┬ž2.2.
Als Besucher gelten alle Personen, die nicht unter ┬ž2.2. aufgef├╝hrt sind, die Dienste von Arture jedoch in Anspruch nehmen.

1.3. Bereitgestellte Informationen umschlie├čen s├Ąmtliche auf der Seite verzeichneten Informationen textlicher, visueller und medialer Art sowie Hyperlinks zu anderen Webseiten, im Folgenden als "Informationen" bezeichnet.

1.4. Die Nutzer und Besucher schlie├čen den Vertrag ├╝ber die Nutzung der Dienste von Arture mit der Falk Fiedler & Ingo Jonas GbR.
Kontaktdaten, die Umsatzsteuernummer sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der GbR k├Ânnen dem Impressum entnommen werden.

┬ž2 Gegenstand


2.1. Diese AGB regeln das Vertragsverh├Ąltnis zwischen dem Nutzer und/oder Besucher von Arture.

2.2. Die Arture-Webseite bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten:
a) ein offenes, unentgeltliches Kommunikationsforum Art-Free, im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft"
b) zwei offene, entgeltliche Kommunikationsforen Art-Pro & Art-Plus, im Folgenden "entgeltliche Mitgliedschaft"

2.2. Einzelheiten zu den Entgelten f├╝r die "entgeltliche Mitgliedschaft" sind auf den Arture-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte f├╝r die entgeltliche Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung f├╝r die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung f├Ąllig. Der Nutzer kann sie mittels ├ťberweisung oder Sofort-Abo begleichen. Der Nutzer tr├Ągt daf├╝r alle entstehenden Kosten. Arture ├╝bermittelt den Nutzern die Rechnungen ├╝ber die Entgelte per E-Mail. Sie stehen weiterhin f├╝r die Dauer von einem Jahr ab Rechnungsdatum im entgeltlichen Bereich zum Download zur Verf├╝gung.

2.3. Jegliche Nutzung der auf den Arture-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Arture bereitgestellten M├Âglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Arture.

2.4. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung von Arture-Websites ist strikt untersagt.

2.5. Arture stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern und Besuchern nur zur Verf├╝gung, soweit diese Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB versto├čen. Arture ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorank├╝ndigung von den Arture-Websites zu entfernen.

2.6. Die bei Medien nach dem heutigen Stand der Technik unvermeidlichen Einschr├Ąnkungen in der Bild- und Tonqualit├Ąt - insbesondere durch Datenkompression und reduzierte Bildfrequenz - entstehenden Qualit├Ątsverluste stellen keinen Mangel dar und berechtigen daher nicht zu Regressanspr├╝chen.

2.7. Der Nutzer und Besucher erkennt an, dass eine 100%ige Verf├╝gbarkeit der Arture-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Arture bem├╝ht sich jedoch, die Arture-Websites m├Âglichst konstant verf├╝gbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazit├Ątsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Arture stehen (wie z. B. St├Ârungen von ├Âffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausf├Ąlle etc.), k├Ânnen zu kurzzeitigen St├Ârungen oder zur vor├╝bergehenden Einstellung der Dienste auf den Arture-Websites f├╝hren.

2.8. Arture bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuf├╝hren, und stellt hierf├╝r nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander erm├Âglichen. Arture beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer ├╝ber die Arture-Websites Vertr├Ąge untereinander schlie├čen, ist Arture hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind f├╝r die Abwicklung und die Erf├╝llung der untereinander geschlossenen Vertr├Ąge allein verantwortlich. Arture haftet nicht, falls ├╝ber die Arture-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Arture haftet ferner nicht f├╝r Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Vertr├Ągen.

┬ž3 Registrierung, Angaben bei der Registrierung


3.1. Zur Nutzung des Kontakt- oder Kommunikationsforums muss sich der Nutzer registrieren.

3.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und vollst├Ąndig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Arture ├änderungen seiner Nutzerdaten unverz├╝glich anzuzeigen.

3.3. Der Nutzer darf bei der Registrierung der personenbezogenen Daten keine Pseudonyme oder K├╝nstlernamen verwenden.

3.4. Arture sichert zu, dass das gew├Ąhlte Passwort des Nutzers verschl├╝sselt gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben wird. Der Nutzer sichert zu, das von ihm gew├Ąhlte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

3.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

3.6. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages ├╝ber die Nutzung der Dienste der Arture-Websites ab. Arture nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers f├╝r die Dienste der Arture-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Arture zustande.

3.7. In allen durch Arture verwalteten Medien wird ein sichtbares Wasserzeichen eingeblendet. Dies ist Bestandteil des Dienstes von und wird vom Nutzer akzeptiert. Das Entfernen, Ausblenden, Unscharf- oder auf sonstige Weise Unkenntlichmachen des Wasserzeichens ist untersagt.

3.7. Arture kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Arture-Websites angemeldeter Nutzer tats├Ąchlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Arture leistet daher keine Gew├Ąhr f├╝r die tats├Ąchliche Identit├Ąt eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identit├Ąt eines anderen Nutzers zu ├╝berzeugen.

┬ž4 Pflichten des Nutzers


4.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
a) ausschlie├člich wahre und nicht irref├╝hrende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
b) als nat├╝rliche Person nur solche Photos im Bereich pers├Ânliches Bild zu ├╝bermitteln, die maximal 3 Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich darstellen und keine Firmenlogos enthalten. Als juristische Person d├╝rfen im Bereich pers├Ânliches Bild keine fremden Firmenlogos oder Werke ohne Urheberrechtsfreigabe ├╝bermittelt werden.
c) als nat├╝rliche Person nur solche Mediendateien im Profil zu ├╝bermitteln, die geistiges Eigentum des Nutzers sind und bzw. oder zu denen sie die Ver├Âffentlichungsrechte besitzen. Als juristische Person nur solche Mediendateien im Profil zu ├╝bermitteln, zu denen sie Ver├Âffentlichungsrechte besitzen.
d) bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Arture-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

4.2. Es ist dem Nutzer untersagt,
a) beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabh├Ąngig davon, ob diese Inhalte andere juristische oder nat├╝rliche Personen betreffen,
b) Gewaltverherrlichende, rassistische, illegale, nationalsozialistische, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze versto├čende Inhalte zu verwenden oder gewaltverherrlichende, rassistische, illegale, nationalsozialistische, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze versto├čende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
c) andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu bel├Ąstigen (vgl. ┬ž 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
d) gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) gesch├╝tzte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich gesch├╝tzte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
e) wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu f├Ârdern, einschlie├člich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
f) Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, oder anz├╝gliche oder sexuell gepr├Ągte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.3. Es ist dem Nutzer und Besucher untersagt, Inhalte der Arture-Websites oder von anderen Nutzern ├Âffentlich wiederzugeben oder zu verbreiten.

4.4. Der Nutzer und Besucher unterl├Ąsst jegliche Handlung, die geeignet ist, die Funktionalit├Ąt der Arture-Infrastruktur zu beeintr├Ąchtigen, insbesondere diese ├╝berm├Ą├čig zu belasten.

┬ž5 K├╝ndigung


5.1. Die unentgeltliche Mitgliedschaft kann der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gr├╝nden k├╝ndigen. Die K├╝ndigung im Bereich Mitgliedschaft des Profils vorgenommen werden.

5.2. Die entgeltliche Mitgliedschaft k├Ânnen der Nutzer und Arture ohne Angabe von Gr├╝nden mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschlie├čend zum Ablauf eines Verl├Ąngerungszeitraums k├╝ndigen. Die K├╝ndigung muss per Brief fristgerecht (Datum des Poststempels) und signiert an die Postanschrift von Arture bzw. den Nutzer gesendet werden. Nach der K├╝ndigung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht beider Parteien, au├čerordentlich zu k├╝ndigen, unber├╝hrt.

5.3. Au├čerordentliche Gr├╝nde f├╝r die Beendigung des Vertragsverh├Ąltnisses vor Ablauf der gesetzlichen K├╝ndigungsfrist f├╝r Arture liegen vor, bei
a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer
b) einem Versto├č des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere der ┬ž2 und ┬ž4 dieser AGB
c) bei einem Zahlungsverzug des Nutzers von mehr als 14 Tagen
d) wenn der Ruf der durch die Arture-Websites angebotenen Dienste und Informationen durch die Pr├Ąsenz des Nutzers erheblich beeintr├Ąchtigt wird
e) bei Werbung oder Bewerbung des Nutzers f├╝r von Sicherheits- und Jugendschutzbeh├Ârden beobachteten Vereinigungen oder Gemeinschaften, einschlie├člich ihrer Inhalte, Aktivit├Ąten oder Methoden
f) bei Sch├Ądigung eines oder mehrerer Nutzer durch den Nutzer
g) Verletzung der Rechte Dritter durch den Nutzer oder von ihm angelegten Informationen.

5.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach ┬ž5.3. kann Arture unabh├Ąngig von einer K├╝ndigung auch nachfolgende Ma├čnahmen gegen den Nutzer verh├Ąngen:
a) Abmahnung
b) Sperren des Zugang zu den Diensten der Arture-Websites
c) tempor├Ąre Sperrung der vom Nutzer eingestellten Inhalte oder Informationen, die nach ┬ž5.3. einen solchen Schritt notwendig machen
c) L├Âschung von vom Nutzer eingestellten Informationen oder Inhalten

5.5. Der Anspruch des Nutzers auf R├╝ckzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte entf├Ąllt in folgenden F├Ąllen:
a) K├╝ndigung von Arture aus au├čerordentlichem Grund
b) Sperrung des Zugangs durch Arture nach ┬ž5.4.

┬ž6 Haftungsausschluss


6.1. Arture ├╝bernimmt keine Gew├Ąhr f├╝r die von den Nutzern der Arture-Website bereitgestellten Inhalte und Informationen, insbesondere deren Aktualit├Ąt, Korrektheit, Vollst├Ąndigkeit oder Qualit├Ąt, sowie f├╝r Inhalte auf verlinkten externen Websites.

6.2. Der Nutzer stellt Arture von s├Ąmtlichen Anspr├╝chen, einschlie├člich Schadensersatzanspr├╝chen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Arture wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Arture-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Arture ferner von s├Ąmtlichen Anspr├╝chen, einschlie├člich Schadensersatzanspr├╝chen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Arture wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Arture-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer ├╝bernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschlie├člich der f├╝r die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten.

┬ž7 Datenschutz


7.1. Arture beachtet alle gesetzlichen Datenschutzvorgaben f├╝r personenbezogene Daten. Arture gibt keine Daten von Nutzern oder von ihm eingestellte Informationen unbefugt an Dritte weiter.

┬ž8 Rechte an Inhalten



8.1. Alle auf Arture ver├Âffentlichten Inhalte d├╝rften nicht vervielf├Ąltigt oder in andere elektronische oder gedruckte Publikationen ├╝berf├╝hrt werden ohne ausdr├╝ckliche schriftliche Einwilligung von Arture.

8.2. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Arture-Websites bzw. Dritter ist ohne deren ausdr├╝ckliche Einwilligung nicht gestattet.

8.3. Die von Arture eigenst├Ąndig recherchierten Informationen werden dem Nutzer als Bestandteil des Internetangebotes zur Verf├╝gung gestellt, ohne die betroffenen Personen und Institutionen in jedem Einzelfall dar├╝ber in Kenntnis zu setzen.


┬ž9 Schlussbestimmungen


9.1. Nebenabreden bestehen nicht.

9.2. Arture beh├Ąlt sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gr├╝nden zu ├Ąndern. Arture wird den Nutzer ├╝ber ├änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die ge├Ąnderten AGB als vom Nutzer angenommen. Arture wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

9.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erkl├Ąrungen an Arture per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an Arture ├╝bermitteln. Arture kann Erkl├Ąrungen gegen├╝ber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen ├╝bermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

9.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der ├╝brigen Regelungen nicht ber├╝hrt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung m├Âglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragsl├╝cken.

9.5. Arture beh├Ąlt sich vor, die auf den Arture-Websites angebotenen Dienste zu ├Ąndern oder abweichende Dienste anzubieten.

9.6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht ├╝bernommenen UN-Kaufrechts.

9.7. Erf├╝llungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Arture.


Stand 2007




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