Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Arture

§1 Präambel
§2 Gegenstand
§3 Registrierung, Angaben bei der Registrierung
§4 Pflichten des Nutzers
§5 Kündigung
§6 Haftungsausschluss
§7 Datenschutz
§8 Rechte an Inhalten
§9 Schlussbestimmungen

"Arture" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst von Arture.

§1 Präambel

1.1. Als Nutzer und als Besucher der Arture-Webseite akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Arture bei Anlegung eines Mitgliedskontos oder bei Nutzung von bereitgestellten Informationen der Arture-Webseite (im Folgenden die "AGB" genannt).

1.2. Als Nutzer gelten alle registrierten natürlichen und juristischen Personen laut §2.2.
Als Besucher gelten alle Personen, die nicht unter §2.2. aufgeführt sind, die Dienste von Arture jedoch in Anspruch nehmen.

1.3. Bereitgestellte Informationen umschließen sämtliche auf der Seite verzeichneten Informationen textlicher, visueller und medialer Art sowie Hyperlinks zu anderen Webseiten, im Folgenden als "Informationen" bezeichnet.

1.4. Die Nutzer und Besucher schließen den Vertrag über die Nutzung der Dienste von Arture mit der Falk Fiedler & Ingo Jonas GbR.
Kontaktdaten, die Umsatzsteuernummer sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der GbR können dem Impressum entnommen werden.

§2 Gegenstand

2.1. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und/oder Besucher von Arture.

2.2. Die Arture-Webseite bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten:
a) ein offenes, unentgeltliches Kommunikationsforum Art-Free, im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft"
b) zwei offene, entgeltliche Kommunikationsforen Art-Pro & Art-Plus, im Folgenden "entgeltliche Mitgliedschaft"

2.2. Einzelheiten zu den Entgelten für die "entgeltliche Mitgliedschaft" sind auf den Arture-Websites im Bereich "Leistungen" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die entgeltliche Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels Überweisung oder Sofort-Abo begleichen. Der Nutzer trägt dafür alle entstehenden Kosten. Arture übermittelt den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte per E-Mail. Sie stehen weiterhin für die Dauer von einem Jahr ab Rechnungsdatum im entgeltlichen Bereich zum Download zur Verfügung.

2.3. Jegliche Nutzung der auf den Arture-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Arture bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Arture.

2.4. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung von Arture-Websites ist strikt untersagt.

2.5. Arture stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern und Besuchern nur zur Verfügung, soweit diese Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Arture ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Arture-Websites zu entfernen.

2.6. Die bei Medien nach dem heutigen Stand der Technik unvermeidlichen Einschränkungen in der Bild- und Tonqualität - insbesondere durch Datenkompression und reduzierte Bildfrequenz - entstehenden Qualitätsverluste stellen keinen Mangel dar und berechtigen daher nicht zu Regressansprüchen.

2.7. Der Nutzer und Besucher erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Arture-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Arture bemüht sich jedoch, die Arture-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Arture stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Arture-Websites führen.

2.8. Arture bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Arture beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Arture-Websites Verträge untereinander schließen, ist Arture hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Arture haftet nicht, falls über die Arture-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Arture haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

§3 Registrierung, Angaben bei der Registrierung

3.1. Zur Nutzung des Kontakt- oder Kommunikationsforums muss sich der Nutzer registrieren.

3.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Arture Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

3.3. Der Nutzer darf bei der Registrierung der personenbezogenen Daten keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

3.4. Arture sichert zu, dass das gewählte Passwort des Nutzers verschlüsselt gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben wird. Der Nutzer sichert zu, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

3.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

3.6. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Arture-Websites ab. Arture nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der Arture-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Arture zustande.

3.7. In allen durch Arture verwalteten Medien wird ein sichtbares Wasserzeichen eingeblendet. Dies ist Bestandteil des Dienstes von und wird vom Nutzer akzeptiert. Das Entfernen, Ausblenden, Unscharf- oder auf sonstige Weise Unkenntlichmachen des Wasserzeichens ist untersagt.

3.7. Arture kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den Arture-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Arture leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

§4 Pflichten des Nutzers

4.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
a) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
b) als natürliche Person nur solche Photos im Bereich persönliches Bild zu übermitteln, die maximal 3 Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich darstellen und keine Firmenlogos enthalten. Als juristische Person dürfen im Bereich persönliches Bild keine fremden Firmenlogos oder Werke ohne Urheberrechtsfreigabe übermittelt werden.
c) als natürliche Person nur solche Mediendateien im Profil zu übermitteln, die geistiges Eigentum des Nutzers sind und bzw. oder zu denen sie die Veröffentlichungsrechte besitzen. Als juristische Person nur solche Mediendateien im Profil zu übermitteln, zu denen sie Veröffentlichungsrechte besitzen.
d) bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Arture-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

4.2. Es ist dem Nutzer untersagt,
a) beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere juristische oder natürliche Personen betreffen,
b) Gewaltverherrlichende, rassistische, illegale, nationalsozialistische, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder gewaltverherrlichende, rassistische, illegale, nationalsozialistische, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
c) andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
d) gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
e) wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
f) Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.3. Es ist dem Nutzer und Besucher untersagt, Inhalte der Arture-Websites oder von anderen Nutzern öffentlich wiederzugeben oder zu verbreiten.

4.4. Der Nutzer und Besucher unterlässt jegliche Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Arture-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

§5 Kündigung

5.1. Die unentgeltliche Mitgliedschaft kann der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung im Bereich Mitgliedschaft des Profils vorgenommen werden.

5.2. Die entgeltliche Mitgliedschaft können der Nutzer und Arture ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung muss per Brief fristgerecht (Datum des Poststempels) und signiert an die Postanschrift von Arture bzw. den Nutzer gesendet werden. Nach der Kündigung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht beider Parteien, außerordentlich zu kündigen, unberührt.

5.3. Außerordentliche Gründe für die Beendigung des Vertragsverhältnisses vor Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Arture liegen vor, bei
a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer
b) einem Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere der §2 und §4 dieser AGB
c) bei einem Zahlungsverzug des Nutzers von mehr als 14 Tagen
d) wenn der Ruf der durch die Arture-Websites angebotenen Dienste und Informationen durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt wird
e) bei Werbung oder Bewerbung des Nutzers für von Sicherheits- und Jugendschutzbehörden beobachteten Vereinigungen oder Gemeinschaften, einschließlich ihrer Inhalte, Aktivitäten oder Methoden
f) bei Schädigung eines oder mehrerer Nutzer durch den Nutzer
g) Verletzung der Rechte Dritter durch den Nutzer oder von ihm angelegten Informationen.

5.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach §5.3. kann Arture unabhängig von einer Kündigung auch nachfolgende Maßnahmen gegen den Nutzer verhängen:
a) Abmahnung
b) Sperren des Zugang zu den Diensten der Arture-Websites
c) temporäre Sperrung der vom Nutzer eingestellten Inhalte oder Informationen, die nach §5.3. einen solchen Schritt notwendig machen
c) Löschung von vom Nutzer eingestellten Informationen oder Inhalten

5.5. Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte entfällt in folgenden Fällen:
a) Kündigung von Arture aus außerordentlichem Grund
b) Sperrung des Zugangs durch Arture nach §5.4.

§6 Haftungsausschluss

6.1. Arture übernimmt keine Gewähr für die von den Nutzern der Arture-Website bereitgestellten Inhalte und Informationen, insbesondere deren Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites.

6.2. Der Nutzer stellt Arture von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Arture wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Arture-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Arture ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Arture wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Arture-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten.

§7 Datenschutz

7.1. Arture beachtet alle gesetzlichen Datenschutzvorgaben für personenbezogene Daten. Arture gibt keine Daten von Nutzern oder von ihm eingestellte Informationen unbefugt an Dritte weiter.

§8 Rechte an Inhalten

8.1. Alle auf Arture veröffentlichten Inhalte dürften nicht vervielfältigt oder in andere elektronische oder gedruckte Publikationen überführt werden ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Arture.

8.2. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Arture-Websites bzw. Dritter ist ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

8.3. Die von Arture eigenständig recherchierten Informationen werden dem Nutzer als Bestandteil des Internetangebotes zur Verfügung gestellt, ohne die betroffenen Personen und Institutionen in jedem Einzelfall darüber in Kenntnis zu setzen.

§9 Schlussbestimmungen

9.1. Nebenabreden bestehen nicht.

9.2. Arture behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Arture wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Arture wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

9.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Arture per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an Arture übermitteln. Arture kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

9.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

9.5. Arture behält sich vor, die auf den Arture-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

9.6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

9.7. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Arture.


Stand 2007